16. Okt 2011


Erörterungstermin Morsleben beendet

Veröffentlicht um 22:52 Uhr unter Archiv

Die Erörterung beginnt ab dem 13. Oktober um 10 Uhr in Oschersleben in der Motorsport Arena, Motoparkallee 20-22.
Verhandlungszeiten: dienstags, mittwochs, donnerstags, freitags 10.00 Uhr (Einlass ab 09.00 Uhr) bis 18.00 Uhr, samstags 10.00 bis 14.00 Uhr.
Jeder, der eine Einwendung erhoben hat, ob durch Unterschrift in einer Sammeleinwendung oder eine persönliche Einzeleinwendung, ist zur Erläuterung seiner Einwendung eingeladen. 
Das Thema ist


Hoch spannend…
…denn im ehemaligen Salzbergwerk Morsleben liegen immer noch 37.000 Kubikmeter Atommüll – teils aus den Zeiten als zentrales Entsorgungslager der DDR – zum größeren Teil aber aus den Jahren 1994-1998, als die damals zuständige Bundesumweltministerin Angela Merkel das Land Sachsen-Anhalt per Weisung zwang, Atommüll aus den alten Bundesländern dort einzulagern.
Hoch brisant…
…denn Morsleben hätte nach bundesdeutschem Recht niemals den Kriterien an ein Atommülllager standgehalten und es wurde mit dem Einigungsvertrag von 1990 von der DDR übernommen, ohne es einer erneuten Prüfung zu unterziehen. Erst eine erfolgreiche gemeinsame Klage des BUND Sachsen-Anhalt mit der BI Morsleben und Greenpeace konnte 1998 weitere Einlagerungen verhindern. Jetzt hat das Bundesamt für Strahlenschutz die Stilllegung beantragt.
Hoch gefährlich…
…denn in Morsleben sind hochaktive Strahlenquellen eigentlich nur “zwischengelagert”, weder die Betriebsgenehmigung der DDR noch die Kriterien an ein bundesdeutsches Endlager wurden auf diese Abfälle angewendet; trotzdem liegen diese Abfälle seit Jahrzehnten rückholbar in Morsleben. Das geplante Stilllegungsverfahren wird u.a. vom BfS missbraucht, um für diese Abfälle eine Endlagergenehmigung zu bekommen.
Hoch politisch…
…denn wenn durch einen Planfeststellungsbeschluss juristisch abgesichert wäre, dass ein geologisch nicht geeigneter Standort für ein Atommülllager allein durch technische Rettungsmaßnahmen zum Endlager werden kann, kann dies als Modell für Asse II, Gorleben, Schacht Konrad und weitere Endlager(ver)suche dienen. Hier wird über den künftigen Umgang mit Atommüll insgesamt verhandelt!
Zentrale Kritikpunkte sind:
– die Geologie von ERA Morsleben ist für ein Atommüllendlager nicht geeignet,
– der Versuch, das Problem mit viel Beton zu lösen, ist mehr als fragwürdig, da niemand weiß, wie lange solche Barrieren wirklich halten,
– Alternativen werden nicht eingehend erwogen,
– der eingelagerte Atommüll ist nicht hinreichend bekannt,
– ohne Genehmigung eingelagerte hochaktive Abfälle sollen im ERAM verbleiben,
– die Langzeitsicherheit ist nicht gegeben.

Nach geltendem Recht darf kein Atommüllendlager errichtet werden, ohne dass dafür ein Langzeitsicherheitsnachweis und der Nachweis der sicheren Schließung erbracht worden sind. Morsleben hat beides nicht!
Dennoch soll für die Stilllegung von Morsleben ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt werden. Im Rahmen dessen müssen allerdings die Belange der betroffenen Bürger und Bürgerinnen und Stellungnahmen der Behörden gehört werden.
Das BfS hatte im Herbst 2009 seine Unterlagen veröffentlicht und es bestand 8 Wochen lang die Möglichkeit, Einwendungen gegen das Vorhaben zu erheben.
Trotz dieser recht kurzen Frist ist es in  Zusammenarbeit mit Umweltverbänden und Anti-Atom-Initiativen gelungen 12.000 Einwendungen gegen diese Schließung von Morsleben zu erheben. Im  Erörterungstermin besteht dann die Möglichkeit, diese Einwendung zu erläutern und detaillierter darzulegen.

Morsleben darf kein atomares Endlager werden, denn weder der Langzeitsicherheits-nachweis noch die sichere Stilllegung sind möglich.

Flyer als pdf
Tv-Berichte zum Thema bei arte und bei rtl